EU-Kommission schützt EU-Industrie vor PET-Plastikdumping und aktualisiert den Bericht über staatlich verursachte Verzerrungen in Chinas Wirtschaft
Die Europäische Kommission hat endgültige Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter Polyethylenterephthalate (PET) aus China eingeführt und versucht damit, EU-Unternehmen und mehr als 1.500 Arbeitsplätze zu schützen. Der EU-Markt für PET hat einen Wert von über 5,5 Milliarden Euro. PET ist vollständig recycelbar und wird vor allem zur Herstellung von Kunststoffflaschen verwendet.
Die Kommission bestätigte die am 27. November 2023 eingeführten vorläufigen Zölle, die je nach ausführendem Hersteller zwischen 6,6 % und 24,2 % liegen. Diese Zölle werden für fünf Jahre gelten.
Die Zölle sind das Ergebnis einer EU-Untersuchung, die ergab, dass das Dumping der chinesischen Einfuhren eine eindeutig vorhersehbare und drohende Schädigung der EU-Industrie darstellt. Die Untersuchung ergab, dass der Zustrom „gedumpter“ chinesischer Einfuhren zu niedrigen Preisen die Preise der EU-Industrie unterbot und die EU-Industrie zwang, ihre Preise so weit zu senken, dass sie ihre Produkte mit Verlust verkauften.
Außerdem veröffentlichte die Europäische Kommission am 10. April 2024 einen aktualisierten Bericht über erhebliche staatlich verursachte Verzerrungen in der Wirtschaft der Volksrepublik China (VR China).
Dieser Bericht bietet einen umfassenden Überblick und liefert relevante Fakten für laufende und künftige Handelsschutzuntersuchungen der EU im Zusammenhang mit Antidumping. Er stellt sicher, dass die EU-Industrie bei der Einreichung von Beschwerden über Dumpingpraktiken Zugang zu den aktuellsten Informationen über die chinesische Wirtschaft und über spezifische Umstände auf dem Markt und in ausgewählten Industriesektoren hat.
Der Bericht untersucht die jüngste chinesische Gesetzgebung, die Entwicklung der Industriepolitik und andere Entwicklungen und konzentriert sich auf die folgenden Punkte:
- Übergreifende Verzerrungen, z. B. die Rolle des Staates bei der Zuweisung von Ressourcen und der Festlegung wirtschaftlicher Ziele, die Rolle des Planungssystems und die Bedeutung staatseigener Unternehmen.
- Verzerrungen bei den Produktionsfaktoren, z. B. diskriminierende Zuweisung und Zugang zu Ressourcen wie Land, Arbeit, Rohstoffe und Energie.
- Verzerrungen in ausgewählten Sektoren, z. B. staatliche Unterstützung, die einen bevorzugten Zugang zu Finanzmitteln in bestimmten Industriezweigen beinhalten kann.
Wie die 2017 veröffentlichte Version ist auch der aktualisierte Bericht ein technisches, faktenbasiertes Dokument, das sich auf viele öffentlich zugängliche Quellen stützt. Er berücksichtigt insbesondere chinesische Rechtsvorschriften und politische Dokumente, Informationen von internationalen Organisationen wie dem IWF, der OECD oder der WTO sowie akademische Quellen.
Quellen
Commission protects EU industry from PET plastic dumping for next five years
Commission updates report on state-induced distortions in China’s economy
